Die ewige Verdammnis

Von der Unfähigkeit Europas eine Weltmacht zu sein
von Kevin Tschierse

Wie klein und schwach ist die EU?

Ist es nur ein amerikanisches Gehirngespinst, dass die EU auf internationaler Ebene zum Scheitern verurteilt ist? Ist der Zusammenschluss einzelner Nationalstaaten zu einer international konkurrenzfähigen Union ein europäisches Utopia? Oder hat die EU noch Potential?

Erst kürzlich besiegelte der Lissabonner Vertrag das weitere Schicksal Europas. Schon jetzt – kurz nach seiner Ratifizierung  wird die Umsetzung scharf kritisiert. Fortschritt bedeutet die Stagnation zu überwinden.  Mit dem Vertrag sollte sich der Status Quo ändern, allerdings ist bisher noch nicht viel geschehen. Wir haben nun einen gemeinsamen Präsidenten und eine „Außenministerin“ aus dem Land, das sich aus Prinzip von Europa abwendet, um eigene Interessen verfolgen zu können.

Derzeit besitzt die EU also vier Führungspersönlichkeiten  den Präsidenten (Rompuy), die „Außenministerin“ (Ashton), den rotierenden Präsidenten (derzeit Zapatero) und den Präsidenten der Europäischen Kommission (Barroso). Zuviel, schreien viele Kritiker. Diese Konstellation mache die Gemeinschaft unflexibel. Zwar ist der Lissabonner Vertrag ein Zeichen des Wohlwollens, aber die  Absicht (verständlicher)ein neues Europa zu schaffen ist noch immer nicht erfüllt. Und das ist der Punkt: Europa ist  noch ein Zusammenschluss egoistischer Nationalstaaten die so unabhängig wie möglich voneinander Politik betreiben.

In der Welt gibt es  zwei gigantische Wirtschaftsblöcke – die USA und China.  Europa dagegen ist eine Art Spielball zwischen den Riesen. Zwar gehören einige Mitgliedsstaaten zu den reichsten der Welt und die Lebensstandards sind vergleichsweise hoch, aber auf internationaler Ebene ist die EU als Gemeinschaft  weder konkurrenzfähig noch einflussreich.

Ohne immense Agrarsubventionen wären die europäischen Bauern nicht in der Lage ihre Produkte auf dem internationalen Weltmarkt zu verkaufen. Nicht nur wirtschaftspolitisch, sondern auch klimapolitisch ist hier Flaute. Der Weltklimagipfel in Kopenhagen war ein totales Desaster. Die Mitgliedsstaaten der EU konnten sich auf kein gemeinsames Ziel einigen. Weiterhin gilt: Die EU tritt nicht als geschlossene Organisation in der Weltöffentlichkeit auf – nur dann, wenn sie mal wieder an das Gewissen der Menschheit appelliert, denn sie schlägt lediglich nur Lösungsansätze vor. Die Umsetzung jedoch bleibt meist die Angelegenheit der großen Wirtschaftsmächte.

Die Ziele der E.U. scheinen der außereuropäischen Welt noch nicht ganz klar zu sein. Und oft wird an der Kompetenz der neu ernannten Führungspersönlichkeiten gezweifelt. Unsere neue „Außenministerin“ Ashton drückt sich sehr vorsichtig aus, wenn sie die Ideale der EU beschreibt: „Demokratie, Menschenrechte, stabile, sichere Nationen die wirtschaftlich und politisch zusammenarbeiten.“ Diese Äußerung ist sehr vage formuliert, denn sie sagt nichts über internationale Absichten der E.U. aus. Wenn Europa als einzelner großer Wirtschaftsblock handeln würde, wäre sein Einfluss in der Weltwirtschaftspolitik um einiges stärker.

Die Mitgliedsstaaten haben sich mit dem Lissabonner Vertrag dazu entschieden, etwas zu bewegen. Europäische Euphorie breitet sich aus und es wird nun erwartet, dass Europa sich endlich aus seinem Phlegma erhebt und damit eine neue Ära einleitet. Eine Zeit des Wandels und das Ende einer bipolaren Welt, die von Asiaten und Amerikanern dominiert wird.  Die Vereinigten Staaten von Amerika könnten in einer geschlossenen  EU die Möglichkeit einer  besseren Zusammenarbeit im Kampf gegen den globalen Terrorismus  sehen. China hingegen könnte eine starke EU als Bedrohung auffassen,  da die westlichen Staaten (USA und die EU) sich womöglich gegen sie verbünden könnten.

Vielleicht ist der Begriff Europa nur zu unklar definiert, aber eines soll gesagt sein: Die EU bietet ein soziales, wirtschaftliches und politisches Modell, das es nirgends sonst in unserer Welt gibt. Länder, die zuvor jahrhundertelang gegeneinander gekämpft haben, leben nun friedlich auf engem Terrain miteinander.

Die Selbstfindung Europas ist ein Prozess, der mal schneller, mal langsamer läuft. Die Welt hingegen bewegt sich in einem rasanten Tempo, was auch von Europa verlangt wird. Gefordert ist eine schlagfertige, handlungsfähige, einheitlich auftretende EU. Es wird noch eine Zeit lang dauern bis Europa das Europa ist,  von dem wir alle träumen.  Es liegt an uns, diesen Traum zu verwirklichen.

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