„Angst essen Seele auf“

Ein Kommentar zum Rechtspopulismus in Europa anlässlich des Wahlsieges von Geert Wilders in den Niederlanden

von Michael Mangold


„Heute Almere und den Haag, morgen die ganze Niederlande“. Bei den Kommunalwahlen in diesen beiden Städten hat sich am 3. März bewahrheitet, was viele Beobachter befürchten. Der Rechtspopulist Geert Wilders ist in den Niederlanden auf dem Vormarsch. Seine Privatpartei PVV (Partei für die Freiheit) wurde stärkste bzw. zweitstärkste Kraft. Nach dem Bruch der Regierungskoalition von Ministerpräsident Jan Peter Blankenende steuert das Beneluxland auf landesweite Neuwahlen zu.

Sollten sich die Hochrechnungen bestätigen, wird die PVV am 9. Juni zweitstärkste Kraft werden und Wilders tatsächlich auf der Regierungsbank der Niederlande Platz nehmen. Dann würde ein Mann an der Regierung beteiligt werden müssen, der die Niederlande „zurückerobern“ will von „der linken Elite, die immer noch an den Islam, an Multikulti, an den Unsinn von Entwicklungshilfe und den europäischen Superstaat glaubt.“

Geert Wilders dreht islamfeindliche Filme, wie das umstrittene Werk „Fitna“. Er fordert schärfere Gesetze zur Einwanderung und zur Regulierung des Alltagslebens von Immigranten, er spricht davon, den Islam zu verbieten und phantasiert über Massenausweisungen von „Problemmuslimen“. Alles, was dieser Mann sagt, wirkt wie eine Blutgrätsche gegen die Werte und Überzeugungen des liberalen Europas. Und die Menschen wählen ihn. Wieso nur?

Eine gängige Erklärung für den Erfolg von Rechtspopulisten und Scharfmachern mag etwas simplifiziert  klingen, hat aber durchaus etwas für sich: „Angst essen Seele auf“, lautet ein preisgekrönter Film des deutschen Regisseurs Rainer Werner Fassbinder aus dem Jahr 1974. Bleiben wir bei diesem Bild und lassen wir die „Seele“ jene Werte der demokratischen und liberalen europäischen Gesellschaften sein.

Auf der politischen Bühne sind Angst, Furcht und Zweifel mehr als Gefühle. Sie sind Waffen. Jene, welche diese perfide Klaviatur zu spielen verstehen, sind in der Lage, durch ihre verführerischen Sinfonien heiße Luft in ein politisches Programm und tief sitzende Emotionen in Wählerstimmen zu verwandeln. Dafür bedarf es eines gewissen Geschickes und einer gehörigen Portion Intelligenz, doch diese Qualitäten besitz der blonde Menschenfänger von Venlo zur Genüge. Wilders wird nicht nur wegen seiner Frisur – seiner langen, gelgespickten wasserstoffblonden Mähne – von seinen Spöttern „Mozart“ genannt. Der Mann ist ein Virtuose im Spiel auf der Klaviatur der Angst. Seine Kompositionen enthalten Warnungen vor einer schleichenden Islamisierung der Niederlande durch eine heiß gelaufene Zuwanderungspolitik und vor einer drohenden Unterdrückung europäischer Werte aufgrund der Eroberung der Heimat durch eine „bösartige“ und „menschenverachtende“ Religion. „Populisten und Scharfmacher preisen in einer komplexen Welt einfache Lösungen an“, schrieb der Schweizer Publizist Roger de Weck einmal.  Wilders’ Lösungen lauten schlicht: Der Islam ist an allem schuld, und durch einen strikteren Umgang mit Immigration ginge es uns allen besser. Diese Botschaft bringt das PR-Genie Geert Wilders brillant an den Mann und an die Frau.

Geert Wilders ist nicht der erste Rechtspopulist, der in Europa erfolgreich ist. In Österreich spielt nach wie vor die FPÖ eine Rolle, die unter Jörg Haider an der Bundesregierung beteiligt war. In Frankreich schaffte es Jean-Marie Le Pen 2002 mit einem ganz ähnlichen „Programm“ wie heute Wilders in die Stichwahl um das Präsidentenamt, nachdem er sogar den sozialdemokratischen Bewerber Jospin aus dem Rennen geschlagen hatte. Pim Fortuyn wäre in den Niederlanden eventuell ebenfalls weit gekommen, wäre er nicht 2002 von militanten Gegnern ermordet worden. In Großbritannien feiert die „British National Party“ Erfolge, in Deutschland verankert sich die NPD zusehends in der Mitte der Gesellschaft. In Italien hetzen Neofaschisten mit Immigrationsthemen, und in den neuen Mitgliedsstaaten der EU ist ein Rechtspopulismus konservativer Prägung nicht unerfolgreich. Geht derzeit tatsächlich ein „Rechtsruck“ durch Europa, wie die FAZ nach den Niederländischen Kommunalwahlen titelte? Dass im europäischen Bewusstsein und in der europäischen Kultur immer noch reichlich Potential für rechtes Gedankengut vorhanden zu sein scheint – trotz oder vielleicht gerade wegen der Globalisierung und der Europäischen Integration – sollte uns zu denken geben.

Sollte Wilders am 9. Juni tatsächlich die erwarteten Erfolge erzielen, stellt sich sowohl für die anderen niederländischen Parteien wie auch für die EU die Frage, wie mit ihm umzugehen ist. Seine politischen „Ideen“ wird Wilders glücklicherweise nicht völlig umsetzen können – zum einen, da er Koalitionszwängen unterworfen sein wird, zum anderen, da Gesetze diskriminierenden Inhalts vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte angefochten werden können, wenn sie der Europäischen Menschenrechtskonvention widersprechen. Sollte Wilders Macht aber weiter zunehmen, so stehen den Niederlanden nicht nur eine gesellschaftliche Zerreißprobe, sondern auch Spannungen mit dem „europäischen Superstaat“, dessen Legitimation Wilders anzweifelt, ins Haus.

Wie sollte das liberale Europa reagieren auf die rechtspopulistischen Erfolge in den Niederlanden und in Europa allgemein? „Seit wachsam und lasst sie sich selbst entzaubern“, empfehlen nun manche: Wenn Rechtspopulisten ebenfalls keine Lösungen für reale Probleme finden, werden sich die Menschen wieder von ihnen abwenden. So die Theorie. Jedoch ist zu bedenken, dass Rechtspopulisten wie Wilders politische Wendehälse und brillante Rhetoriker sind, die ihre Deutungen von Situationen gut zu kommunizieren verstehen, und ja immer noch die Klaviatur der Angst zur Verfügung haben. Man sollte es also nicht darauf ankommen lassen, auf Fehler ihrerseits zu hoffen.

Doch wie lässt sich aktiv gegen die Rechtspopulisten und ihre Botschaften arbeiten? Poltische wie zivilgesellschaftliche Akteure sollten eine Reaktion entwickeln, die über die simple Abwehr- und Mahnerhaltung hinausgeht. Rechtspopulisten bringen eine ganz bestimmte Sicht- und Deutungsweise der Dinge unter die Leute. Der US-amerikanische Wissenschaftler George Lakoff, ein Vertreter der kognitiven Politolinguistik, argumentiert, dass es – um diesen Deutungsrahmen zu sprengen – nicht genügt,  die Botschaften nur zu attackieren und auf eine bloße  „das ist schlecht, weil …“ – Argumentationsstrategie zu setzen. Denn eine alternativlose Auseinandersetzung mit den gegnerischen Deutungen werde sie nur immer stärker ins Bewusstsein der Menschen einbrennen. Was benötigt wird, ist etwas, das Lakoff „Counter-Framing“, nennt. Dies bedeutet, einen eigenen Deutungsrahmen zu setzen für die Situationen und Sachverhalte, aus denen Populisten wie Wilders ihre Kraft beziehen. Und zwar einen, der auf den Werten aufbaut, für die der europäische Gedanke steht. Viel sinnvoller, als nur die rechten Botschaften anzuprangern und auf ihre Gefährlichkeit hinzuweisen sei es, darüber hinaus selbstbewusst zu sagen: „Wir sehen die Dinge anders, so stellt sich die Situation dar, dies sind unsere Werte, dafür stehen wir, jenes werden wir erreichen“. Nur wer alternative Deutungsrahmen anbietet kann die Verführungskraft der Rechtspopulisten brechen.

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